Council Directive 2004/84/EC of 10 June 2004 amending Directive 2001/113/EC relating to fruit jams, jellies and marmalades and sweetened chestnut purée intended for human consumption

THE COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION,

Having regard to the Treaty establishing the European Community, and in particular Article 37 thereof,

Having regard to the proposal from the Commission,

Having regard to the opinion of the European Parliament,

Whereas:

(1) Directive 2001/113/EC(1) sets out the essential requirements to be met by a number of products defined in Annex I thereof, including 芦jam禄 and 芦marmalade禄 , so that these products may move freely within the internal market.

(2) In the German language version, the product names 芦Konfit眉re禄 and 芦Marmelade禄 are used for 芦jam禄 and 芦marmalade禄 respectively.

(3) In certain local markets in Austria and Germany, such as farmer's markets or weekly markets, the term 芦Marmelade禄 has also traditionally been used for the product name 芦jam禄 ; in such cases, the term 芦Marmelade aus Zitrusfr眉chten禄 is used for the term 芦marmalade禄 in order to distinguish the two product categories.

(4) It is therefore appropriate that Austria and Germany should take into account these traditions when adopting the necessary measures to comply with Directive 2001/113/EC.

(5) The present Directive should apply from 12 July 2004 in order to ensure the full benefit of its provisions,

HAS ADOPTED THIS DIRECTIVE:

Article 1

Annex I to Directive 2001/113/EC in the German language version shall be replaced by the Annex to this Directive.

Article 2

This Directive shall enter into force on the day following that of its publication in the Official Journal of the European Union .

It shall apply from 12 July 2004 .

Article 3

This Directive is addressed to the Member States.

Done at Luxembourg, 10 June 2004 .

For the Council

The President

D. Ahern

(1) OJ L 10, 12.1.2002, p. 67.

ANNEX

芦ANHANG I禄

VERKEHRSBEZEICHNUNGEN, BESCHREIBUNG UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN DER ERZEUGNISSE

I. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

- 芦Konfit眉re禄 (1) ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zuckerarten, P眉lpe und/oder Fruchtmark einer oder mehrerer Fruchtsorte(n) und Wasser. Abweichend davon darf Konfit眉re von Zitrusfr眉chten aus der in Streifen und/oder in St眉cke geschnittenen ganzen Frucht hergestellt werden.

Die f眉r die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge P眉lpe und/oder Fruchtmark betr盲gt mindestens

- 350 g im Allgemeinen,

- 250 g bei roten Johannisbeeren/Ribiseln, Vogelbeeren, Sanddorn, schwarzen Johannisbeeren/Ribiseln, Hagebutten und Quitten,

- 150 g bei Ingwer,

- 160 g bei Kaschu盲pfeln,

- 60 g bei Passionsfr眉chten.

- 芦Konfit眉re extra禄 ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zuckerarten, nicht konzentrierter P眉lpe aus einer oder mehreren Fruchtsorte(n) und Wasser. Konfit眉re extra von Hagebutten sowie kernlose Konfit眉re extra von Himbeeren, Brombeeren, schwarzen Johannisbeeren/Ribiseln, Heidelbeeren und roten Johannisbeeren/Ribiseln kann jedoch ganz oder teilweise aus nicht konzentriertem Fruchtmark hergestellt werden. Konfit眉re extra von Zitrusfr眉chten darf aus der in Streifen und/oder in St眉cke geschnittenen ganzen Frucht hergestellt werden.

Aus Mischungen der nachstehenden Fr眉chte mit anderen Fr眉chten kann keine Konfit眉re extra hergestellt werden: 脛pfeln, Birnen, nicht steinl枚senden Pflaumen, Melonen, Wassermelonen, Trauben, K眉rbissen, Gurken, Tomaten/Paradeisern.

Die f眉r die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge P眉lpe betr盲gt mindestens

- 450 g im Allgemeinen,

- 350 g bei roten Johannisbeeren/Ribiseln, Vogelbeeren, Sanddorn, schwarzen Johannisbeeren/Ribiseln, Hagebutten und Quitten,

- 250 g bei Ingwer,

- 230 g bei Kaschu盲pfeln,

- 80 g bei Passionsfr眉chten.

- 芦Gelee禄 ist die hinreichend gelierte Mischung von Zuckerarten sowie Saft und/oder w盲ssrigen Ausz眉gen einer oder mehrerer Fruchtsorte(n).

Die f眉r die Herstellung von 1 000 g Enderzeugnis verwendete Menge an Saft und/oder w盲ssrigen Ausz眉gen entspricht mindestens der f眉r die Herstellung von Konfit眉re vorgeschriebenen Menge. Die Mengenangaben gelten nach Abzug des Gewichts des f眉r die Herstellung der w盲ssrigen Ausz眉ge verwendeten Wassers.

- Bei der Herstellung von 芦Gelee extra禄 entspricht die f眉r die Herstellung von 1000 g Enderzeugnis verwendete Menge an Fruchtsaft und/oder w盲ssrigen Ausz眉gen mindestens der f眉r die Herstellung von Konfit眉re extra vorgeschriebenen Menge. Die Mengenangaben gelten nach Abzug des Gewichts des f眉r die Herstellung der w盲ssrigen Ausz眉ge verwendeten Wassers. Aus Mischungen der nachstehenden Fr眉chte mit anderen Fr眉chten kann kein Gelee extra hergestellt werden: 脛pfeln, Birnen, nicht steinl枚senden Pflaumen, Melonen, Wassermelonen, Trauben, K眉rbissen, Gurken, Tomaten/Paradeisern.

- 芦Marmelade禄 ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser, Zuckerarten und einem oder mehreren der nachstehenden, aus Zitrusfr眉chten hergestellten Erzeugnisse: P眉lpe, Fruchtmark, Saft, w盲ssriger Auszug, Schale(2).

Die f眉r die Herstellung von 1000 g Enderzeugnis verwendete Menge Zitrusfr眉chte betr盲gt mindestens 200 g, von denen mindestens 75 g dem Endokarp entstammen.

- Mit 芦Gelee-Marmelade禄 wird das Erzeugnis bezeichnet, aus dem s盲mtliche unl枚slichen Bestandteile mit Ausnahme etwaiger kleiner Anteile feingeschnittener Schale entfernt worden sind.

- 芦Maronenkrem禄 ist die auf die geeignete Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser, Zucker und mindestens 380 g Maronenmark (von Castanea sativa) je 1000 g Enderzeugnis.

II.Die in Abschnitt I definierten Erzeugnisse m眉ssen mindestens 60 % l枚sliche Trockenmasse (Refraktometerwert) enthalten; hiervon ausgenommen sind die Erzeugnisse, bei denen der Zucker ganz oder teilweise durch S眉脽ungsmittel ersetzt wurde.

Unbeschadet des Artikels 5 Absatz 1 der Richtlinie 2000/13/EG k枚nnen die Mitgliedstaaten jedoch die vorbehaltenen Bezeichnungen f眉r die in Abschnitt I definierten Erzeugnisse, die weniger als 60 % l枚sliche Trockenmasse enthalten, zulassen, um bestimmten Sonderf盲llen Rechnung zu tragen.

III.Bei Mischungen wird der in Abschnitt I vorgeschriebene Mindestanteil der einzelnen Fruchtsorten proportional zu den verwendeten Prozentanteilen angepasst.

(1) In 脰sterreich und Deutschland kann f眉r den Verkauf an den Endverbraucher auf bestimmten lokalen M盲rkten auch die Bezeichnung 芦Marmelade禄 verwendet werden.

(2) In 脰sterreich und Deutschland kann f眉r den Verkauf an den Endverbraucher auf bestimmten lokalen M盲rkten auch die Bezeichnung 芦Marmelade aus Zitrusfr眉chten禄 verwendet werden.